§ 1 Geltungsbereich 1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeden Vertrages zwischen der Jürgen Zweck, Aarauerstrase 108, 4600 Olten, Schweiz (im folgenden: "Dienstleister"), und dem Kunden. 2. Der Dienstleister erbringt seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. § 2 Vertragsschluss 1. Die auf der Internetseite www.sms-sofort.net verbreiteten Informationen stellen eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. 2. Der Kunde gibt sein Angebot für die Nutzung der kostenpflichtigen Inhalte auf der Internetseite www.sms-sofort.net ab, in dem er alle vertragrelevanten Daten, insbesondere seinen Vor- und Familiennamen, seine vollständige Wohnanschrift und seine eMail-Adresse in das auf der Unterseite von www.sms-sofort.net/index.php?do=signup vorgehaltene Anmeldeformular einträgt ("Jetzt Anmelden!") und seine Anmeldung auf elektronischem Wege über das Internet an den Dienstleister übermittelt. 3. Dem Dienstleister steht die Annahme dieses Angebots frei. Angebote von Personen, die nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben, werden grundsätzlich nicht angenommen. 4. Der Dienstleister nimmt das Angebot durch gesonderte Erklärung an. Dieser Annahmeerklärung steht die Übersendung von Zugangsdaten zu den kostenpflichtigen Inhalten gleich. Die Annahmeerklärung erfolgt ausschließlich durch den Einsatz elektronischer Fernkommunikationsmittel, in der Regel per eMail. § 3 Vertragsleistungen 1. Vertragsgegenstand ist die Zurverfügungstellung der kostenpflichtigen Inhalte auf der Internetseite www.sms-sofort.net, insbesondere in dem auf der Startseite beworbenen oder dort verlinkten Umfang ("Dienstleistung"). 2. Durch den Vertrag wird der Dienstleister verpflichtet, dem Kunden den Zugang zu den in Abs. 1 genannten Inhalten zu gewähren. 3. Der Kunde wird durch den Vertrag verpflichtet, das vertraglich geschuldete Entgelt gem. § 6 ("Preise und Zahlungsbedingungen") für die Zurverfügungstellung des Zugangs zu den in Abs. 1 genannten Inhalten zu entrichten. 4. Der Dienstleister ist berechtigt, sofort nach Übermittlung der Zugangsdaten mit der Ausführung seiner Dienstleistungen gegenüber dem Kunden zu beginnen bzw. ist der Kunde im Gegenzug berechtigt, die Dienstleistungen sofort nach Übermittlung der Zugangsdaten abzurufen. § 4 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden 1. Im Rahmen der Anmeldung (§ 2 Abs. 2) hat der Kunde alle vertragsrelevanten Daten (§ 2 Abs. 2) vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Änderungen sind dem Dienstleister unverzüglich mitzuteilen. 2. Der Kunde ist verpflichtet, die ihm vom Anbieter mitgeteilten persönlichen Zugangsdaten (insbesondere Login-Kennungen und Passwörter) vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Kunde für einen eventuellen Missbrauch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er den Dienstleister schriftlich oder telefonisch zur Sperrung aufgefordert hat. Vorgenanntes gilt nicht, sofern der Zugriff oder Missbrauch ohne Verschulden des Kunden erfolgt sind. § 5 Widerrufsrecht 1. Der Kunde kann seine auf Vertragsschluss gerichtete Erklärung (§ 1 Abs. 2) innerhalb von 10 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Jürgen Zweck Aarauerstrasse 108 4600 Olten Schweiz per E-Mail an: info@sms-sofort.net 2. Das Widerrufsrecht des Kunden besteht nicht, wenn der Dienstleister mit der Ausführung der Dienstleistung innerhalb von 7 Werktagen ab Vertragsschluss begonnen hat oder der Kunde dies selbst veranlasst hat. 3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die vom Dienstleister empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Dienstleister insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen hat der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung zu erfüllen. § 6 Preise und Zahlungsbedingungen 1. Das Entgelt für die Nutzung der Dienstleistung beträgt fünfzehn (15) Euro pro Monat inkl. der Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe. 2. Die Vertragslaufzeit beträgt 24 Monate ("Laufzeit"). 3. Das vertraglich geschuldete Entgelt für die Nutzung der Dienstleistung wird dem Kunden jeweils für zwölf Monate im Voraus in Rechnung gestellt. 4. Der Rechnungsbetrag muss spätestens 5 Tage nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben worden sein. Bei schuldhafter Verzögerung ist der Dienstleister berechtigt, den durch den Verzug verursachten Schaden vom Kunden ersetzt zu verlangen. 5. Preise auf der Rechnung sind, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes ausgewiesen ist, stets Endpreise inkl. der Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe. § 7 Zahlungsverzug / Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnung 1. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Dienstleister berechtigt, die geschuldete Leistung zu verweigern, bis der Kunde die vertraglich vereinbarten Entgelte gezahlt hat. Das Recht des Dienstleisters zur Geltendmachung von Schadensersatz und das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages bleiben hiervon unberührt. 2. Bei Zahlungsverzug ist der Gesamtbetrag für die Restlaufzeit des Vertrages sofort in voller Höhe fällig, sofern der Kunde den geschuldeten Betrag trotz einer weiteren Zahlungsaufforderung des Dienstleisters nicht leistet. 3. Die Aufrechnung und die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts gegen Forderungen des Dienstleisters ist dem Kunden nur gestattet, wenn die Forderung des Kunden vom Dienstleister nicht bestritten wird oder sie rechtskräftig festgestellt ist. § 8 Gewährleistung 1. Der Dienstleister übernimmt keine Gewährleistung für durch die Dienstleistung am Rechner des Kunden auftretende eventuelle Schäden, die der Dienstleister oder eine Person, für die er einzustehen hat, leicht fahrlässig verschuldet hat. § 9 Haftungsausschluss 1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Dienstleister lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Dienstleister, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. 2. Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch den Dienstleister, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn. 3. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. § 10 Kündigung 1. Der Vertrag ist von Anfang auf die Dauer der Laufzeit (§ 6 Abs. 2) geschlossen. Er endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf. 2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein Recht zur außerordentlichen Kündigung liegt insbesondere in den Fällen des schuldhaften Verstoßes gegen die in § 4 geregelten Pflichten vor. Im Falle eines Verstoßes gegen eine der in § 4 geregelten Pflichten ist vor der außerordentlichen Kündigung eine Abmahnung auszusprechen. § 11 Datenschutzklausel 1. Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutzinformationen des Dienstleisters. § 12 Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen 1. Der Dienstleister ist zu jeder Zeit zu einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt. Der Dienstleister wird Änderungen mit einer angemessenen Frist ankündigen. Der Kunde hat das Recht, der Änderung zu widersprechen. Widerspricht er den geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe, so werden diese Vertragsbestandteil, sofern der Dienstleister den Kunden auf die Folgen der Nichteinlegung des Widerspruchs mit Ankündigung der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich hingewiesen hat. Im Falle des Widerspruchs ist der Dienstleister berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen. 2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Stand der AGB: 01.01.2010